XV……..4. öffentlichen Ortsbeirat-Sitzung Stadtteil Höringhausen vom 10.10.2016 im Bürgerhaus
- öffentlichen Ortsbeirat-Sitzung Stadtteil Höringhausen vom 10.10.2016 im Bürgerhaus
Tagesordnungspunkte:
- Antwortschreiben des Magistrates zum Protokoll der 3. OB-Sitzung vom 15.09.2016
- Sanierung der Toilettenanlage des Bürgerhauses und Nutzung der Dorfscheune
Stellungnahme zum Antwortschreiben des Magistrates vom 15.09.2016
- Komunales Infrastrukturprogramm (KIP)
- Verwendung der Verfügungsmittel 2016
- Koordination ehrenamtlicher Helfer
- Herbstputz 2016
- Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2017/2018“
- Seniorennachmittag 2016
- Verschiedenes
Anwesende:
Ortsbeirat: Bruno Mecke, Brigitte Brandt-Sachse, Sabine Kesting, Friedrich Schütz,
Klaus Figge, Falk, Elkmann, Udo Hamm, Uwe Wagner,
Entschuldigt: Dieter Kiepe
Magistrat: Kurt Michael Bloos, Eberhard Diebel
Stadtverordnete: Peter Trietsch
Gäste: Ellen Abend, Heinrich Figge, Friedhelm Fingerhut, Lothar Schirmer, Jochen Berthold
20.07 Uhr Herr Uwe Wagner eröffnet die Versammlung mit der Begrü.ung der Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 1: Antwort des Magistrates zu Top 5:
Der Magistrat bedankt sich ausdrücklich beim Ortsbeirat für die Beratung und den Hinweis, durch Eigenleistung Geld einsparen zu können.
Dem Magistrat ist es an dieser Stelle aber noch einmal wichtig, das Ziel dieser Maßnahme zu beschreiben und zu konkretisieren:
Unabhängig von dem im Haushalt befindlichen Ansatz war die Idee, die ehemals in der Festscheune vorgesehenen Toilettenanlagen im Bürgerhaus zu konzentrieren. Wenn dieser Gedanke durch eine einfache Renovierung der alten Anlage möglich ist, haben wir mit den vorliegenden Unterlagen, die auch durch den Ortsbeirat bestätigt wurden, ein Endergebnis. Da aber das Interesse des
Magistrates eher dergestalt war, vom Ortsbeirat und damit auch von der Bürgerschaft im Stadtteil Höringhausen zu hören, was wäre denn mit der generellen Nutzung z.B. der Freiflächen zum ehemaligen Eingang der Kegelbahn etc. in Verbindung mit einer Umorganisation der Toiletten, wäre es schön hier noch einmal Aussagen vom Ortsbeirat zu erhalten.
Der Magistrat bedankt sich beim Ortsbeirat für die Aufstellung einer entsprechenden
Benutzungsordnung. Da es sich hier um eine Immobilie der Stadt Waldeck handelt, wäre es wünschenswert, die erstellte Unterlage weiterzuleiten, um daraus einen Satzungsbeschluss der Stadt Waldeck werden zu lassen. Erst hiermit können entsprechende Entgelte fakturiert werden.
TOP 2 Die Entscheidung des Ortsbeirates, die Toilettenanlage des Bürgerhauses am bestehenden Standort zu renovieren, erfolgte unter Beachtung der im Haushalt der Stadt Waldeck veranschlagten Mittel.
Eine Verlegung des Toilettenbereiches ist u. E. nicht zweckmäßig, weil neben der neu zu errichtenden Toilettenanlage, die zur Zeit noch Bestehende entfernt werden muß.. Dies erfordert einen
erhöhten Arbeits-und gleichzeitig Kostenaufwand. Außerdem wäre bei dieser Konstellation die Kegelbahn nicht mehr nutzbar.
Beschluß: Der Ortsbeirat bittet um Renovierung der Toilettenanlage am bestehenden Standort.
Abstimmung : Ja : 8 Nein: 0 Enthaltung: 0
Stellungnahme zur Nutzung der Dorfscheune 2/2
Der Ortsbeirat hat in seiner letzten Sitzung die Benutzungsgebühr für die neue Dorfscheune mit folgendem Inhalt beschlossen:
Die Nutzung der Dorfscheune ist ab dem 18.09.2016 gebührenpflichtig. Sie beträgt pro Veranstaltung 40,-€ für Ortsansässige, eine Kaution in Höhe von 150,-€ ist vor Beginn der der Veranstaltung von dem Mieter zu zahlen. Die Toilettenanlagen im Bürgerhaus sind nach der Veranstaltung durch den Mieter zu reinigen.
Die vorstehenden Angaben dienen als Grundlage der Stadt Waldeck zur Erstellung einer Satzungsvorlage.
TOP 3 Kommunales Infrastrukturprogramm des Landes und des Bundes (KIP)
Im Rahmen eines Förderprogrammes des Bundes und des Landes werden antragsberechtigten Kommunen Mittel zur Verfügung gestellt.
Beschlussvorlage: Der Ortsbeirat beschließt im Rahmen des kommunales Infrastrukturprogrammes nachfolgenden Maßnahmenkatalog.
– Erneuerung der Eingangstüren des Bürgerhauses,
– Erneuerung der Heizung (Nahwärmenetz/Blockheizkraftwerk) für Bürgerhaus,
– Erneuerung des Hallenbodens im Bürgerhaus,
– Sanierung der losen Pflastersteine in der Kirchstraße,
– Erneuerung der Elektrik im Bürgerhaus.
– Unterstand und Sitzgruppe am Radweg am ehemaligen Bahnübergang,
– Anbindung des Radweges Nähe Sportplatz bzw. Unterführung Richtung Sachsenhausen,
Abstimmung : Ja : 8 Nein : 0 Enthaltung : 0
TOP 4 Der aus Verfügungsmitteln bestehende Betrag von ca. 521,- € soll für
– Bodenaustausch und Neubepflanzung der Grünfläche am Dorfladen,
– Abgrenzung der Boccia-Bahn,
– Kühltruhe für das Bürgerhaus, verwendet werden.
Abstimmung : Ja : 8 Nein : 0 Enthaltung : 0
TOP 5 Der Ortsbeirat unterstützt die Einrichtung einer Website zur Koordination ehrenamtlicher Helfer, es gibt aber zur Zeit keine weiteren Anregungen.
TOP 6 Der diesjährige „Herbstputz“ ist zum 12.11.2016 , ab 10.00 Uhr vorgesehen.
Treffpunkt ist die Dorfscheune. Beabsichtigt ist die Seuberungsaktion Hauptstraße, schneiden der Linden, Bodenaustausch und Neubepflanzung des Beetes am Dorfladen, die Umsetzung von Bäumen.
TOP 7 Beschluß: Der Ortsbeirat wird im Jahr 2017 nicht am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teilnehmen, befürwortet jedoch eine spätere Teilnahme.
TOP 8 Der diesjährigen Seniorennachmittag soll am 27.11.2016, 14.00 Uhr stattfinden.
Als Programm ist geplant: MGV, Andacht, Kirchenchor, Spielmannszug, Grundschule, Akkordeon- Orchester
TOP 9-I OV Uwe Wagner bedankt sich bei allen aktiven Teilnehmern, Helfern und besonders bei der Gruppe „Wir für Höringhausen“ für die Hilfe und geleisteten Arbeiten bei der Dorferneuerung und beim Grenzbegang.
TOP 9-II Der Nabu möchte die Leitung und Organisation der Aktion „saubere Landschaft“ dem OB übergeben.
TOP 9-III Die SPD beabsichtigt die Pflege des Teiches zukünftig zu beenden.
22.34 Uhr OV Wagner bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung.
Ortsvorsteher Protokollführer
Uwe Wagner Udo Hamm
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