XV 2017, Protokoll der 11. OB-Sitzung
Protokoll der
- öffentlichen Ortsbeirat-Sitzung vom 29.11.2017
Tagesordnungspunkte:
- Antwortschreiben des Magistrates zum Protokoll der 10. OB-Sitzung
- Termine 2018
- Seniorennachmittag 2017
- Verwendung der Verfugungsmittel 2017
- Weihnachtsbaumverkauf
- Geschwindigkeitsbeschränkung
- Toilettenreinigung Bürgerhaus
- Verschiedenes
Anwesende:
Ortsbeirat: Uwe Wagner, Dieter Kiepe, Brigitte Brandt-Sachse, Falk Elkmann, Udo Hamm, Friedrich Schütz, Sabine Kesting
Magistrat: Kurt Michael Bloos,
Gäste: Lothar Schirmer, Friedhelm Fingerhut, Jochen Berthold
20.03 Uhr Herr Uwe Wagner eröffnet die Versammlung mit der Begrüßung der Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
OV Uwe Wagner stellt den Antrag auf Änderung der TOP auf, neu :
- Auswahl der Hallenbodens im Bürgerhaus
- Termine 2018
- Seniorennachmittag 2017
- Verwendung der Verfügungsmittel 2017
- Weihnachtsbaumverkauf
- Geschwindigkeitsbeschränkung
- Toilettenreinigung Bürgerhaus
- Verschiedenes
Abstimmung zur Änderung der TOP:
Ja: 7 Nein : 0 Enthaltung : 0
TOP 1 Die Stellungnahme des Magistrates zu TOP 2: Beleuchtung Dorfplatz :
Der Auftrag für die Arbeiten ist bereits vergeben.
zu TOP 6: Antrag auf Errichtung einer 30-er Zone im Waldweg :
Die Frage der Einrichtung einer 30-er Zone wird im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Termine mit der Polizei und der Verkehrsbehörde des Landkreises diskutiert und dann entsprechend beantwortet.
TOP 2 Die Stadt Waldeck bittet um Auswahl des Hallenboden im Bürgerhaus.
Der Baubeginn der 3-wöchigen Bauzeit sollte in den Sommerferien 2018 sein.
Der Hallenbelag sollte mit Spielfeldmarkierung und Kappen für die Turn-Reck-Hülsen ausgeführt werden. Die Bodenfarbe wurde mit 4 zu 3 Stimmen für Wheat 2604 von Mipolam Cosma gewählt.
TOP 3 Als Termine sind 2018 geplant:
Grenzbegang, Sonntag, den 22.04.2018, ab 11.00 Uhr am Dorfplatz, evtl, mit Andacht und Spielmannszug
Dorffest 22.09.2018 mit den örtlichen Vereinen und Verbänden, Am Dorfplatz Erlös soll dem Dorf zu gute kommen.
Volkstrauertag 18.11.2018 , Treffpunkt der örtlichen Vereine um 09.45 Uhr am Bürgerhaus, anschließend Gottesdienst in der Kirche ab 11.00 Uhr
Trauerfeier am Denkmal. Rede der örtlichen Vereine und Kranzbeschaffung erfolgt durch den TV 08 Höringhausen.
Seniorennachmittag am 09.12.2018 Stadtteil Höringhausen Bürgerhaus
TOP 4 Am Sonntag, den 10. Dezember 2017 um 14.00 Uhr findet der diesjährige Seniorennachmittag statt.
Als Auftretende Gruppen sind geplant: Spielmannszug, Kinder des Kindergartens, Gemischter Chor im MG Der Aufbau und Vorbereitung beginnt am 09.12.2017 um 17.00 Uhr
TOP 5 Der Beschluß der Sitzung vom 28.06.2017 zur Anschaffung einer gebrauchten Kühltruhe für die Grillhütte konnte leider mangels Verkaufsangebote nicht umgesetzt werden.
Für die Verwendung der Verfügungsmittel wird die Anschaffung einer neuen Kühltruhe für Bürgerhaus, im Wert von ca 700,-Euro beschlossen. Mit dem Kauf wird Jochen Berthold beauftragt.
Die alte Kühltruhe soll danach in der Grillhütte Verwendung finden.
Der OB befürwortet die Anschaffung einer neuen Kühltruhe für das Bürgerhaus.
TOP 6 Der Weihnachtsbaumverkauf wird in diesem Jahr am 09.12.2017 ab 10.00 Uhr in der Dorfscheune stattfinden.
TOP 7 Inzwischen fordern weitere Anlieger im „Neuen Viertel“ die Einrichtung einer 30-er Zone
Der vorgenannte Wohnbereich wird überwiegend von den Anliegern benutzt, sodass man hier nicht von einer erhöhten Verkehrsdichte ausgehen kann.
Gemäß § 45 Abs. lc Straßenverkehrsordnung (STVO) ordnet die Straßenverkehrsbehörde Tempo 30-Zonen innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf. im Einvernehmen mit der Gemeinde an.
Der Ortsbeirat stimmt der Errichtung einer 30-er Zone im gesamten „Neuen Viertel“ nicht zu.
Auf den Beschluß des OB vom 04.10.2017 wird hingewiesen.
TOP 8 Die neuen Toiletten des Bürgerhauses sind schon nach kurzer Nutzungsdauer in einem unsauberen Zustand Die Reinigung erfolgt offenbar nur sporadisch, Vorschlag; ln Verbindung mit der wöchentlichen Hallenreinigung sollten die Toilettenräume mit gereinigt werden. Die Kosten der Reinigung sind den Hallennutzern sowie dem Gastwirt des Bürgerhauses in Rechnung zu stellen.
Beschlußvorlage:
Der OB beantragt die Bereitstellung einer Reinigungskraft für die Toilettenanlage im Bürgerhaus. Abstimmung: Ja: 7 Nein : 0 Enthaltung : 0
TOP 9-1 Ein Grundstück „Auf der Heu“ wurde an die Stadt zurückgegeben.
Die vom Vorbesitzer auf dem Grundstück gepflanzten Lebensbäume sollen entfernt werden.
Es ist seitens der Stadt zu prüfen, wer für die Beseitigung zuständig ist.
OV Wagner bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung.
Ortsvorsteher Uwe Wagner
Protokollführer Udo Hamm
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