2024 WLZ 09. 10. Gebühren steigen kräftig an

Wasser und Abwasser besonders betroffen

VON CONNY HÖHNE

Wasser wird teurer: Gebühren steigen im nächsten Jahr um bis zu 30 Prozent. ArchivFoto: Woitas

Waldeck – Die Einwohner der Stadt Waldeck müssen nächstes Jahr für Gebühren tiefer in die Tasche greifen. Insbesondere bei Wasser und Abwasser fällt die Erhöhung kräftig aus, weil der kalkulatorische Zinssatz auf drei Prozent angehoben werden musste – so die Begründung in der Stadtverordnetenversammlung. Beim Abfall profitieren die Waldecker noch von einem Restbetrag aus der Rücklage, der bis Ende 2026 aufgezehrt werden kann.
Ein beauftragtes Büro für kommunales Management hatte für die demnächst anstehenden Haushaltsberatungen die Gebühren für Wasser, Abwasser und Abfall neu kalkuliert. Dabei wurden die Ansätze insbesondere für Instandhaltungen und den Ausgleich der Gebührenrücklage neu festgelegt.
Magistrat und Verwaltung sehen angesichts der gesetzlichen Vorgaben für ausgeglichene Gebührenhaushalte keine rechtliche Möglichkeit, von der Erhöhung abzusehen. Lediglich im Bereich Friedhofs- und Bestattungswesen bestehe derzeit kein Anlass, die festgesetzten Gebühren zu ändern.
Der Finanzausschuss hatte das Gesamtpaket der Gebühren im Vorfeld beraten. Vorsitzender Jürgen Schanner signalisierte: „Der größte Teil wird teurer.“ Das habe mit einem Zinssatz zu tun für die kalkulatorischen Abschreibungen. Die Erhöhung ist auch laut Bauausschussvorsitzendem Philipp Litschel unumgänglich: „Es bleibt uns gar nichts anderes übrig, denn wir müssen kostendeckend kalkulieren.“
Heraus sticht dabei das Niederschlagswasser mit einem Anstieg von 0,55 auf 0,62 Cent. Um die Erhöhung abzufedern, soll diese Gebühr erst ab 2026 erhoben werden. Das beschlossen die Stadtverordneten einstimmig auf Antrag des Grünen-Sprechers Schanner.
Die CDU begrüßte dies ausdrücklich. Michael Keller sagte, seine Fraktion trage „mit Bauchschmerzen“ die Gebührenerhöhungen mit. „Wir haben hier beim Frischwasser und beim Schmutzwasser Steigungen der Gebühren von 30 Prozent circa – das ist ein Wahnsinn“. Aufgrund der Gesetzeslage bleibe indes keine Alternative.
Das beurteilten übereinstimmend auch die Sprecher anderer Fraktionen. Latif Hamamiyeh Al-Homssi (SPD) sagte zähneknirschend: „Wir müssen diese Pille leider schlucken.“ Martin Germann (FWG) schloss sich seinen Vorrednern an: „Uns bleibt nichts anderes übrig, als da zustimmen zu müssen.“
Über die Gebührenkalkulation hinaus blieb für Martin Merhof (FDP) die Frage offen, warum mit Blick auf den anstehenden Haushalt die Grundsteuer noch gar kein Thema sei. „Weil es bei der Grundsteuer noch sehr große Unwägbarkeiten gibt“, antwortete Bürgermeister Jürgen Vollbracht. Das Thema stehe Ende des Jahres zur Diskussion.
Einstimmig wurden die Gebührenerhöhungen beschlossen. Danach werden ab 2025 unter anderem Preise wie folgt erhöht: Frischwasser 3,10 Euro pro Kubikmeter (netto), reguläres Schmutzwasser 6,64 Euro, vorbehandeltes Schmutzwasser 5,47 Euro. Beim Abfall wird die 120-Liter-Restmülltonne mit 78,44 Euro im Jahr berechnet, die Biotonne in dieser Größe mit 79,12 Euro sowie die Papiertonne mit 240 Liter Inhalt mit 18,31 Euro.