XV….Protokoll der 7. öffentlichen Ortsbeiratssitzung Stadtteil Höringhausen

Protokoll der 1/2
7. €ffentlichen Ortsbeirat-Sitzung Stadtteil Hö€ringhausen
vom 22. 5.2017 im Bürgerhaus
Tagesordnungspunkte:
1. Antwortschreiben des Magistrates zum Protokoll der 06. OB-Sitzung vom 04.04.2017
2. Teichanlage auf der Walme
3. Bundeswettbewerb „Kerniges Dorf“
4. Koordination der ehrenamtlichen Helfer
5. Landesprogramm „Orte des Respekts“
6. Verschiedenes
Anwesende:
Ortsbeirat: Bruno Mecke, Brigitte Brandt-Sachse, Sabine Kesting,
Friedrich Schtz, Klaus Figge, Falk, Elkmann, Udo Hamm, Uwe Wagner,
Entschuldigt: Dieter Kiepe, Eberhard Diebel
Magistrat: Kurt Michael Bloos,
Gä„ste: Ellen Abend, Jürgen Dreier, Annedore Scherf, Dieter Scherf, Manfred Kern, Lothar Schirmer,
Heinrich Figge, Friedhelm Fingerhut, G.Kö€hler, Peter Trietsch
20.09 Uhr Herr Uwe Wagner er€öffnet die Versammlung mit der Begrü߁…ung der Anwesenden
und stellt die Beschlussf„higkeit fest.
OV Uwe Wagner stellt den Antrag auf †Änderung der TOP auf, neu :
2. Investitionsplanung 2018 ff
3. Teichanlage auf der Walme
4. Bundeswettbewerb „Kerniges Dorf“
5. Koordination der ehrenamtlichen Helfer
6. Landesprogramm „Orte des Respekts“
7. Verschiedenes
Gegen die Ćnderung werden keine Einw„nde erhoben.
TOP 1: Der Magistrat der Stadt Waldeck hat zum Protokoll des Ortsbeirates Hö€ringhausen
folgende Anmerkungen bzw. Beschlüsse gefasst:
Zu Top 4 der 5 OB-Sitzung vom 16.1.17:
Der Landkreis Waldeck-Frankenberg hat der Stadt Waldeck den Entwurf eines Gestattungsvertrages
zukommen lassen. Dieser wird intern gerade geprüft, um dann weiter vertraglich den Vorgang abzuschlie…en.
Im Ergebnis soll die Fl„äche, die im Eigentum der Stadt Waldeck steht, dem Betrieb der Grundschule
zugeordnet werden.
Zu Top 6 (Verunreinigungen auf dem Dorfplatz)
Entsprechende Ma…nahmen haben im Stadtteil Hö€ringhausen gezeigt, dass hier eine hohe Akzeptanz
der Beutel vorhanden ist. Aus diesem Grund wird der Magistrat ein entsprechendes Behä„ltnis in der N„ähe
eines Mülleimers oder ggf. zusä„tzlich einen Mlleimer aufstellen.
TOP 2 Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die n„ächste Sitzung vertagt.
TOP 3 Am 27.04.2017 fand auf dem Teichgel„nde ein Ortstermin mit Vertretern der freiwilligen Feuerwehr,
des NABU Ortsvereines Hö€ringhausen, der Arbeitsgruppe „Wir für Hö€ringhausen“,
des SPD Ortsvereines und den Mitgliedern des Ortsbeirates statt.
Nach erfolgter Unterweisung des Ortsvorstehers und einer Begehung des Teichgel„ändes kamen
die Anwesenden zu folgendem Ergebnis:
a. Die Erhaltung des Teichgel„ndes und des Teiches ist erwünscht.
b. Die extensive Pflege der Anlage k€önnte zweimal im Jahr durch freiwillige Helfer gegen Zahlung
des Arbeitsaufwandes und der erforderlichen Betriebsmittel durchgefhrt werden.
c. Zur Minimierung des Aufwandes der Pflegema߅nahmen wä„re eine Entfernung der Umzä„unung denkbar.
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d. In dem Haushaltsjahr 2013 wurden bereits für die Sä„uberung des Teiches Haushaltsmittel
in Hö€he von 10.000 € zur Verfügung gestellt, die wegen ܈berschreitung der zu erwartenden
Kosten nicht in Anspruch genommen wurden.
e. Eine Reinigung des Teiches ist dennoch dringend erforderlich,
ebenfalls die ܈berprfung der Technik am ˆÜberlauf.
f. Mit der Entfernung der Weiden am Rand des Teiches kö€nnte die Wasserqualit„t
dauerhaft verbessert werden.
Der Ortsbeirat stimmt den Vorgaben der im Ortstermin anwesenden Teilnehmer zu.
Abstimmung : Ja : 8 Nein : 0 Enthaltung : 0
TOP 4 Das Bundesministerium fr Ernä„hrung und Landwirtschaft veranstaltet den Wettbewerb „Kerniges Dorf“
Ziel des Wettbewerbs ist es, zukunftsf„hige Ma…nahmen in Dö€rfern oder Dorfverbänden
zur Innentwicklung zu würdigen und bekannt zu machen. Bewerbungsfrist ist der 31.5.17.
Der Wettbewerb wird vom OB, aufgrund der Bewerbungsfrist, ohne Bewerbung zur Kenntnis genommen.
TOP 5  Zur Koordination der ehrenamtlichen Helfer ist die Einrichtung einer Internetseite
„Ehrenamtssuchmaschine Hessen.de.“ für Ortsbeirat, Vereine etc. geplant.
Der Ortsbeirat bedankt sich für die Information über die Mö€glichkeit der Nutzung der Internetseite.
Hö€ringhausen verfügt jedoch über eine eigene Internetseite „Hö€ringhausen.de“, mit hoher Akzeptanz.
TOP 6  Im Landesprogramm „Orte des Respekts“ kö€nne für jedes Modellvorhaben bis zu 7000,-€
gef€ördert werden. Orte des Respekts sind Bildungsma߅nahmen, gemeinsame Projekte
von Vereins,-Jugend-oder Migrantengruppen oder Begegnungsangebote für verschiedenste
Bevö€lkerungsgruppen, die gegenseitigen Respekt fö€rdern, einüben und damit stä„rken wollen.
Das Landesprogramm wird vom OB zur Kenntnis genommen.
TOP 7-I Der Terminplan zur Fertigstellung der Herrentoiletten des Bürgerhauses kann nicht eingehalten werden.
TOP 7-II Am 23.06.2017 findet auf dem Dorfplatz die Veranstaltung „Kultursommer“ statt.
Bei dieser Veranstaltung werden mehreren Nachwuchsbands spielen.
Herr Gunter Best aus Braunsen organisiert die Veranstaltung, bittet um Mithilfe und Benennung von
Nachwuchssä„ngern aus der Region.
TOP 7-III Der Anstrich des Bürgerhauses soll in den n„ächsten Tagen fertiggestellt werden.
21.25 Uhr OV Wagner bedankt sich bei allen Anwesenden und schlie߅t die Sitzung.
Ortsvorsteher         Protokollführer
Uwe Wagner           Udo Hamm