XV 2019 Protokoll der 17. öffentlichen Ortsbeiratssitzung vom 30.01.2019
Protokoll der 17. öffentlichen Ortsbeiratssitzung vom 30.01.2019
Tagesordnungspunke:
- Antwortschreiben des Magistrates zu dem Protokoll der 16. Ortsbeiratssitzung
- Herrenhaus
- Beleuchtung Fußweg am Festplatz
- Abdruck der Ortsbeiratsprotokolle in den Waldecker Nachrichten
- Anschaffung eines Ballwurf-Schutzgehäuses für den Beamer im BGH
- Rückführung historischer Grenzsteine
- Verschiedenes
Anwesende:
Ortsbeirat: Uwe Wagner, Falk Elkmann, Brigitte Brandt-Sachse, Bruno Mecke, Friedrich Schütz, Udo Hamm, Klaus-Wilhelm Figge, Sabine Kesting
Entschuldigt: Dieter Kiepe
Magistrat: Kurt Michael Bloos, Eberhard Diebel
Stadtverordnete: Peter Trietsch
Herr Uwe Wagner eröffnet die Versammlung mit der Begrüßung der Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 1: Antworten des Magistrates zu dem Protokoll der 16. OB-Sitzung vom 07.11.2018
Uwe Wagner verliest die Antworten des Magistrates zum letzten Protokoll.
– Gegen die Aufstellung einer Plakatwand bestehen keine Bedenken.
– Das Thema der Rückführung der historischen Grenzsteine ist mit den Verantwortlichen besprochen worden.
TOP 2: Herrenhaus
Der Magistrat teilt mit, dass ein wiederholter, umfangreicher Abrissantrag des Herrenhauses seit Frühjahr 2018 dem Landkreis vorliegt. Allerdings wird dieser Antrag, wenn überhaupt, lediglich zur Genehmigung eines Teilabrisses führen. Die seit längerer Zeit vorhandenen Investoren sind allerdings nur bei der Möglichkeit eines entsprechenden Neubaus weiterhin interessiert. Parallel dazu ist es gelungen, einen Interessenten zu gewinnen, der das Gesamtgebäude kaufen und es schrittweise wiederinstandsetzen würde. Der Ortsbeirat wird gebeten, hierzu Stellung zu nehmen. Informationen über die Identität des Interessenten und sein Vorhaben liegen dem Ortsbeirat nicht vor und sollen auch noch nicht bekannt gegeben werden.Ergebnis der Beratung: Zum jetzigen Zeitpunkt stimmt der Ortsbeirat dem Verkauf nicht zu. Der OB favorisiert den Abriss des Gebäudes und bittet, das Ergebnis des Abrissantrages abzuwarten. Ebenso bittet der OB die Wiederaufnahme der Gespräche mit den bisherigen Investoren.
Abstimmung: einstimmig beschlossen
TOP 3: Beleuchtung Fußweg am Festplatz, Antrag der SPD Höringhausen
Der Magistrat der Stadt Waldeck wird um Veranlassung gebeten, die Straßenlampe vor dem Herrenhaus anzuschalten und so zu drehen, dass der oberhalb des Festplatzes verlaufende Fußweg ausgeleuchtet wird.
TOP 4: Abdruck der Ortsbeiratsprotokolle in den Waldecker Nachrichten, Antrag SPD Höringhausen
Die Protokolle sollen in gut lesbarer Form in den Waldecker Nachrichten veröffentlicht werden. Der Antrag gilt als erledigt, da dieses seit kurzer Zeit bereits wieder der Fall ist.
TOP 5: Anschaffung eines Ballwurf-Schutzgehäuses für den Beamer im BGH, Antrag SPD Höringhausen
Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Anschaffung eines Ballwurf-Schutzgehäuses für den Beamer im Bürgerhaus Höringhausen zu veranlassen und zu installieren. Nur so kann der Beamer jederzeit ohne aufwändige Aufbauarbeiten vor jedem Einsatz genutzt werden.
TOP 6: Rückführung historischer Grenzsteine
Die historischen Grenzsteine, die bei dem Ausbau der Straße zwischen Strothe und Meineringhausen entfernt werden mussten, sollen nach Höringhausen zurückgeholt werden. Das Aufstellen muss historisch und rechtlich vertretbar sein. Der Transport und die Organisation wurden geklärt.
TOP 7: Verschiedenes
- Der Ortsbeirat bittet die Stadtverwaltung die defekten Leuchtmittel im Bürgerhaus auszutauschen bzw. instandzusetzen, so dass eine Ausleuchtung des Saals möglich ist.
Ortsvorsteher Uwe Wagner bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung.
Ortsvorsteher Protokollführerin
Uwe Wagner Sabine Kesting
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