XV 2018 5. 10. Protokoll der 15. öffentlichen Ortsbeiratssitzung
Protokoll der 15. öffentlichen Ortsbeirat-Sitzung Stadtteil Hringhausen vom 19. 9.2018 Bürgerhaus
Tagesordnungspunkte:
1. Antwortschreiben des Magistrates zu dem Protokoll der 14. OB-Sitzung vom 25. 6.18
2. Protokoll über die Dienstbesprechung der Ortsvorsteher vom 24. 7. 2018
3. Investitionsplanung 2019
4. Bildung eines Wahlvorstandes fr die Landtags- und Bürgermeisterwahl am 28.10.2018
5. Bedarf an Infrastruktur für Realisierung der Beschilderung der Waldecker Radwege.
6. Abmeldung von Telefonanschlüssen
7. Aktion „Sauberhafter Herbstputz“
8. Verschiedenes
Anwesende:
Ortsbeirat: Uwe Wagner, Klaus Figge, Dieter Kiepe, Brigitte Brandt-Sachse,
Falk Elkmann, Udo Hamm, Friedrich Schütz, Bruno Mecke, Sabine Kesting
Magistrat bzw. Stadtverordnete Kurt Michael Bloos, Peter Trietsch, Eberhard Diebel
Gäste: Friedhelm Fingerhut, Petra Mecke
20.04 Uhr Herr Uwe Wagner erffnet die Versammlung mit der Begrüßung der Anwesenden
und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Herr Uwe Wagner stellt den Antrag auf Änderung der TOP in :
TOP 7 Wildblumenwiesen auf kommunalen Grünflchen und Umpflanzen von Blumen
TOP 8 Aktion „Sauberhafter Herbstputz“
TOP 9 Verschiedenes
Abstimmung zur Änderung der TOP:
Abstimmung : Ja : 9 Nein : 0 Enthaltung: 0
TOP 1 I- Der Magistrat hat die Erneuerung der Deckenbeleuchtung im Bürgerhaus auf das Haushaltsjahr
2019 verschoben. Dies ist deswegen sinnhaft, weil die Erneuerung der Hallendecke als auch die
Deckenbeleuchtung in einem Zuge erfolgen soll.
II- Der Finanzbedarf für Beschaffung und Aufstellung eines Lagercontainers an der Festscheune
ist hier als 1.000,-€ enthalten. Daher ist ein Antrag als Investition an die Stadt erforderlich.
TOP 2 Bei der Dienstbesprechung der Ortsvorsteher vom 24. 7.2018 wurden folgende Themen besprochen:
I- Für die Aufstellung von „Mitfahrerbänke“ will sich Herr Bürgermeister Feldmann, bei Arbeitskollegen
im Umkreis, über deren Erfahrung hierüber informieren da die Mitfahrerbänke mit den Nachbarorten
koordiniert werden sollten.
II- Der Entwurf zur Änderung der Geschftsordnung für Ortsbeirte sieht vor:
14 Abs. 2 -wird gestrichen
14 Pkt. 3: Einreichung der Niederschrift zur Einsicht innerhalb von 10 Tagen; – soll bleiben
14 Pkt. 3: für die Mitglieder des Orstbeirates und die Mitgleider des Magistrates -wird gestrichen
14 PKT 3 Satz 2….sowie den Mitgliedern des Magistrates- wird gestrichen
14 PKT 3 letzter Satz soll lauten: Dies kann auch durch elektronische Datenübertragung erfolgen.
16 soll wie folgt geändert werden: Dem Ortsbeirat ist ein Text der Hessischen Gemeindeordnung
auszuhändigen.
III- Herr Feldmann erluterte die Verwendung der Verfügungsmittel für die Ortsbeiräte. Investive Manahmen
sollen ab dem 01.01.2019 über den Finanzhaushalt und nicht wie bisher über den Ergebnishaushaushalt
eingestellt werden. Verfügungsmittel sind nicht übertragbar.
IV- BGM Feldmann erinnert an die Fortführung der Baustatistiken. Baufertigstellungsanzeigen sind zeitnah
an das Bauamt der Stadt Waldeck zu übermitteln.
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V Um die Beschilderung der Radwege innerhalb der Stadt Waldeck auf einen einheitlichen Standard
zu bringen, werden die Ortsbeiräte um Unterstützung gebeten. (siehe TOP 5)
VI Die Feldwegsatzung soll überarbeitet werden. Der Ortsbeirat wird gebeten den
Instandhaltungsbedarf zu melden.
TOP 3 Für die Investitionsplanung 2019 wird vom Ortsbeirat die Erneuerung der
Bürgerhaus-Hallendecke gewünscht. Hierfür ist eine Begutachtung
bzw. Prüfung der Statik des tragenden Balkens in der Halle erforderlich.
TOP 4 Zur Bildung des Wahlvorstandes für die Landtags- und Bürgermeisterwahl am 28.10.18
werden 9 Personen als Wahlhelfer gesucht.
Herr Uwe Wagner konnte die freiwilligen Helfer finden und hat diese eingetragen.
TOP 5 Die Beschilderungen der Radwege sind oft verwirrend und wenig hilfreich. Eine flächendeckend
konzipierte Fahrradwegeweisung ist daher nur selten bzw. berhaupt nicht vorhanden.
Der Ortsbeirat soll den Bedarf an neuen Schildern und gewünschten Sitzgruppen in der
Gemarkung Höringhausen mitteilen.
Der Ortsbeirat wünscht auch zusätzliche Schilder für lokale Attraktionen.
TOP 6 Der Telefonanschluß in der Halle des Bürgerhauses soll gekündigt wenden.
Der Anschluß wird seit vielen Jahren aufgrund des fehlenden Telefons ohnehin nicht genutzt.
Die Abstimmung zur Abmeldung des Telefonanschlusses ergab:
Abstimmung : Ja : 4 Nein : 1 Enthaltung: 4
TOP 7 Laut Antrag des NABU Höringhausen sollen städtische Grünflchen durch Wildblumenwiesen
ersetzt werden. Die Grünflchen, -meist Rasenflächen, werden zu häufig gemäht.
Vorgesehen sind die Flächen :
Am Walmeteich, am Bahnradweg-Übergang, Bauplatz in der Tulpenstraße, auf dem Friedhof,
Fläche am Haus der Musik. Auf diesen Grünflchen sollte nur 2x /Jahr gemäht werden.
3 Walnußbäume und 2 Apfelbäume sollen vom Hofgut auf andere, rtliche Plätze umgesetzt werden.
Der TOP wird zur kommenden Sitzung vertagt.
TOP 8 Ein dorfeigener Herbstputz wird mit eigenem Termin festgelegt.
TOP 9-I Der Ortsbeirat bedankt sich bei der Gruppe „Wir für Höringhausen“ für die Herrichtung
der Boccia-Bahn.
Von der Gruppe „Wir für Höringhausen“ wurden auch unberechtigt angebrachte Plakate an Wänden
entfernt und die Treppe am Haus der Musik instandgesetzt.
TOP 9-II Die Boccia-Bahn hat einen neuen Belag erhalten. Dem neuen Bürgerhauswirt werden Kugeln
zum Ausleihen für das Spiel zur Verfgung gestellt.„
„In diesem Zusammenhang wird aus dem Ortsbeirat der Vorschlag gemacht,
Plakatwände/-tafeln im Ort zu installieren, um der wilden Plakatierung an Wartehallen
und Gebäuden Einhalt zu bieten. Das Thema sollte zur kommenden Sitzung des
Ortsbeirats aufgenommen werden.“TOP 9-III Der diesjhrige Herbstputz soll am 3.11.18 und der Weihnachtsbaumverkauf am 8.12.18 stattfinden.
TOP 9-IV Bei den Straenbauarbeiten Meineringhausen-Strothe sind 2 Grenzsteine entfernt worden. (Nr.53+Nr58)
Diese Steine befinden sich zur Zeit im Grenzsteinmuseum Herzhausen.
Zur der nächsten Sitzung soll der Antrag bei der Stadt zur Rückholung der Steine als TOP
aufgenommen werden.
22.20 Uhr OV Wagner bedankt sich bei allen Anwesenden und schliet die Sitzung.
Ortsvorsteher Protokollfhrer
Uwe Wagner Udo Hamm
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