XV 2017 Protokoll der 10. öffentlichen Ortsbeiratssitzung vom 04.10.2017
Protokoll der 10. öffentlichen Ortsbeiratssitzung vom 04.10.2017
Tagesordnungspunke:
- Antwortschreiben des Magistrates zu dem Protokoll der 9. Ortsbeiratssitzung
- Beleuchtung Dorfplatz
- Volkstrauertag und Seniorennachmittag 2017
- Verwendung Verfügungsmittel 2017
- Herbstputz und Weihnachtsbaumverkauf
- Antrag auf Errichtung einer 30er-Zone
- Verschiedenes
Anwesende:
Ortsbeirat: Uwe Wagner, Falk Elkmann, Bruno Mecke, Brigitte Brandt-Sachse, Friedrich Schütz, Udo Hamm, Dieter Kiepe, Sabine Kesting, Klaus Wilhelm Figge
Magistrat: Kurt Michael Bloos, Eberhard Diebel
Stadtverordnete: Jürgen Dreier
Gäste: Ellen Abend, Friedhelm Fingerhut, Lothar Schirmer, Kerstin Martens
Uwe Wagner eröffnet die Versammlung mit der Begrüßung der Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beantwortung des Magistrates zu dem Protokoll der 9. OB-Sitzung vom 13.09.2017
Zu diesem Protokoll gibt es keine Hinweise durch den Magistrat.
- Beleuchtung Dorfplatz
In den letzten Wochen wurde wiederholt festgestellt, dass die Dorfscheune durch Unbekannte in den späten Abendstunden heimgesucht und zunehmend mit Unrat verunreinigt wird. Auch Pappkartons werden im Inneren der Dorfscheune angezündet, sodass hier von einer erhöhten Brandgefahr auszugehen ist. Gerade die unzureichende Ausleuchtung des unteren Dorfplatzbereiches fördert das Verhalten dieser Unbekannten. Vor diesem Hintergrund schlägt der Ortsbeirat vor, im Inneren der Dorfscheune Präsenzmelder mit Strahlern zu installieren. Auch die am Herrenhaus stehenden Straßenleuchten könnten zum Teil den Außenbereich der Dorfscheune ausleuchten. Beschluss: Der OB beantragt umgehend die Installierung von Präsenzmeldern mit Strahlern in bzw. an der Dorfscheune. Zudem wird um Änderung des Beleuchtungs-bereiches der am Herrenhaus stehenden Leuchten gebeten.
Abstimmung: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0
- Volkstrauertag und Seniorennachmittag
Volkstrauertag
Am Sonntag, den 19.11.2017, findet anlässlich des Volkstrauertages die Trauerfeier am Ehrenmal statt.
Beginn ist nach dem Gottesdienst um 11.00 Uhr. Es ist angedacht, dass wie im letzten Jahr der Spielmannszug Höringhausen die Zeremonie mit ihren Musikinstrumenten begleitet.
Seniorennachmittag
Am Sonntag, den 10.12.2017, findet um 14.00 Uhr der diesjährige Seniorennachmittag statt.
Vorbereitung Seniorennachmittag, Programmvorschlag: Spielmannszug, Kinder der Grundschule, Gemischter Chor im MGV, Kirchenchor, Andacht.
- Verwendung der Verfügungsmittel
In der Sitzung vom 28.06.2017 wurde die Anschaffung einer gebrauchten Kühltruhe für die Grillhütte beschlossen.
- Herbstputz und Weihnachtsbaumverkauf
Herbstputz: Termin ist am 4.11.2017, Treffen um 10.00 Uhr am Dorfplatz. Unter anderem sollen die Bänke auf dem Dorfplatz fest installiert werden. Die Bevölkerung wird um zahlreiche Beteiligung gebeten.
Weihnachtsbaumverkauf vor dem Dorfladen bzw. in der Dorfscheune ist am 09.12.2017 ab 10.00 Uhr.
Der Standort wird kurzfristig festgelegt. Bestellt werden ca. 75 Weihnachtsbäume.
- Antrag auf Errichtung einer 30er Zone
Ein Anlieger des Waldweges beantragte die Errichtung einer 30er Zone. Der OB sollte dazu angehört werden. Gemäß § 45 Abs. 1c Straßenverkehrsordnung (STVO) ordnet die Straßenverkehrsbehörde Tempo-30-Zonen innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf, im Einvernehmen mit der Gemeinde an. Der Waldweg gehört zu einer Gemeindestraße mit geringer Verkehrsdichte. Die Notwendigkeit der Errichtung einer 30er Zone ist hier nicht gegeben. Der Ortsbeirat stimmt somit der Errichtung einer 30er Zone im Waldweg nicht zu.
Abstimmung: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0
- Verschiedenes
- Der Grenzbegang findet am 22.04.2018 ab 11.00 Uhr statt. Treffpunkt ist der Dorfplatz. Zuvor soll in der Dorfscheune eine Andacht stattfinden.
- Am 07.10. 2017 findet im Bürgerhaus ein Arbeitseinsatz des TV 08 Hö. statt. Vorgesehen ist das Aufräumen des Sportgeräteraumes sowie das Anbringen der großen Matten im Hallenbereich
Uwe Wagner Sabine Kesting
Ortsvorsteher Protokollführerin
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