2024 WLZ 06. 01. Schlepper-Demo auf der A 44

Protestaktionen der Landwirte am Montag
VON ELMAR SCHULTEN

Mit Stiefeln und Mistgabeln: Die Bauernverbände aus Waldeck und Frankenberg rufen für Montag, 8. Januar, zu einer Großdemonstration in Korbach und an der Autobahnanschlussstelle Diemelstadt auf. Foto: Elmar Schulten

Waldeck-Frankenberg – Es könnte der größte Demonstrationszug werden, den der Landkreis und die Kreisstadt bisher erlebt haben: Für Montag, 8. Januar, rufen die Kreisbauernverbände aus Waldeck und Frankenberg alle Landwirte aus Protest gegen die angekündigten Subventionskürzungen zu einer Kundgebung auf dem Korbacher Hauer-Parkplatz auf.
Bei einer Pressekonferenz auf dem Hof von Landwirt Bernd Meier in Wetterburg berichteten gestern Vormittag die beiden Geschäftsführer der Kreisbauernverbände Frankenberg und Waldeck, Matthias Eckel und Andrea Bohle, was sie kurz zuvor im Korbacher Kreishaus mit Vertretern der Kreisverwaltung, der Polizei und den Ordnungsämtern der betroffenen Städte Korbach, Bad Arolsen und Diemelstadt vereinbart haben.
In einem von der Polizei gesicherten Demonstrationszug könnten am Montag von 9 bis 11 Uhr bis zu 600 Schlepper durch die Kreisstadt fahren. Nach der Kundgebung auf der Hauer soll es dann zwischen 11 und 12 Uhr im Korso über die Bundesstraße 252 bis zur Autobahnauffahrt in Diemelstadt gehen. Nach Rücksprache mit den Ordnungsbehörden werden die landwirtschaftlichen Zugmaschinen jedoch nicht die reguläre Anschlussstelle benutzen, sondern über einen Feldweg auf die Autobahnraststätte „Biggenkopf“ geleitet.
Dort werden die Schlepper auf die A 44 in Richtung Kassel auffahren und nach etwa zwei Kilometern an der Abfahrt Diemelstadt wieder auf die Bundesstraße 252 zurückkehren.
Diese Regelung wurde getroffen, weil so nur hessische Autobahnkilometer für die Demonstration benutzt werden. Im nordrhein-westfälischen Versammlungsgesetz sind nämlich ausdrücklich Demonstrationen auf Autobahnen verboten.
„Wir haben unsere Ansprechpartner im Kreishaus und in der Polizei alle als sehr kooperativ wahrgenommen“, berichteten die beiden Geschäftsführer. Man habe sich bemüht, gemeinsam eine Lösung zu finden, die den Landwirten eine Möglichkeit bietet, ihren Protest auszudrücken, ohne dabei den Führerschein zu gefährden.
Im Nachbarkreis Kassel hatten sich die Organisatoren zu spät um eine solche Lösung bemüht. Deshalb wurde dort die ursprünglich geplante Sperrung der Autobahnauffahrt Breuna abgesagt. Die Landwirte aus Wolfhagen und Breuna wollen sich nun dem Waldeck-Frankenberger Protest anschließen. ➔
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Bauernverband: Ärger über Jahre gewachsen

„Die angekündigten Subventionskürzungen haben das Fass zum Bersten gebracht“: So beschreibt Heiko Kieweg, Vorsitzender des Kreisbauernverbands Waldeck, die Gründe für den bundesweiten Bauernprotest. Der Druck sei schon lange sehr groß. Immer neue Auflagen und immer mehr Bürokratie seien den Landwirten schon lange ein Dorn im Auge. Jetzt helfe es auch nicht, dass die Bundesregierung die angekündigten Kürzungen teilweise wieder zurücknehmen wolle.